Pressemitteilung
ÖDP ist Mitbegründer der Bunten Liste Bürgerdemokratie! Erstmaliger Einzug in den Kreistag ist das Ziel
Lauf. Der Rückblick auf die Wahlen 2013 sowie die der Ausblick auf die bevorstehende Kommunalwahl im Frühjahr 2014 waren die Hauptthemen bei der 2. Jahreshauptversammlung des ÖDP Kreisverbandes Nürnberger Land in Lauf.
Kreisvorsitzender Walter Stadelmann zeigte sich erfreut, dass so viele Mitglieder der Einladung gefolgt waren. Der Jahresrückblick war dominiert von den verschiedenen Aktionen im Rahmen des Landtagswahlkampfes. Der Höhepunkt war der Besuch des Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger im Nürnberger Land am 10. August auf seiner Radtour durch ganz Bayern. Trotz der großen Medienberichterstattung und vieler Aktionen schaffte es die ÖDP nicht, in den Bayerischen Landtag einzuziehen. Auch im Nürnberger Land waren gleichbleibende Wahlergebnisse zu verzeichnen, die aber angesichts einer größeren Parteienkonkurrenz als Erfolg gewertet werden können. Freuen konnten sich dagegen die Mitglieder über den erstmaligen Einzug von Ingrid Malecha in den mittelfränkischen Bezirkstag.
Hauptthema der Beratungen war der Antritt zur Kommunalwahl am 16. März 2014. Hier will die ÖDP mit einer Kreistagsliste als Alternative zu den etablierten Parteien antreten und deutlich machen, wo die demokratischen Defizite der „Volksparteien“ liegen, die nicht selten die wirkliche Mitsprache der Bürger verhindern.
Die Voraussetzungen dafür sind aber sportlich, so Norbert Spiegel, stellvertretender Kreisvorsitzender. Zwar hat die ÖDP das Potenzial für einen Sitz im Kreistag, doch sind die Hürden für eine Zulassung zur Wahl derart hoch, dass ein Antritt kleinerer Parteien faktisch unmöglich gemacht wurde. Deshalb war er mit Schriftführer Dieter Kuhn bei den Verhandlungen und der Gründung der Bunten Liste Bürgerdemokratie beteiligt und informierte die Anwesenden über den Stand. Nach Meinung der Anwesenden besteht die begründete Hoffnung, dass die ähnlichen Anliegen der verschiedenen Parteien gut unter einen Hut zu bekommen seien und eine echte Alternative im Politikstil im Kreis aufgezeigt werden kann. Kuhn und Spiegel setzten sich insbesondere für mehr Bürgerbeteiligung ein. Daraufhin beschloss die Versammlung einstimmig eine Beteiligung an der Bunten Liste Bürgerdemokratie und der Mitentwicklung ihres Programmes.
Wie der weitere Zeitplan für die Vorbereitungen zur Kommunalwahl aussieht, zeigte Walter Stadelmann im Detail auf. Da die Zeit nun drängt, sind bereits im Januar Infostände geplant, da dann die Einwohner des Landkreises um Unterstützungsunterschriften für die Zulassung an der Kreistagswahl gebeten werden.